Verein oder doch Partei?
In letzter Zeit fällt immer öfter das Wort „parteifrei oder parteilich nicht gebunden“ im Zusammenhang mit FW Ortsgruppen. Warum? Sind die Freien Wähler Weiler-Simmerberg-Ellhofen e.V. etwa keine Partei? Sie sind doch im Moment mit 6 Personen gleich stark im Gemeinderat verteten wie die Kollegen*innen der CSU Fraktion! Und was bedeutet der Zusatz „e.V.“ in ihrem Namen dann eigentlich?
Freie und unabhängige Wählergemeinschaften, die sich „nur“ auf Orts- und Kreisebene kommunal-politisch engagieren, gibt es bundes- und bayernweit schon seit den 1950er Jahren, unseren Ortsverband seit 1972. Teilweise haben sich diese zu einem Landesverband zusammengeschlossen, in Bayern ist dies der Freie Wähler Landesverband Bayern - hat nichts zu tun mit FW Partei.
Der FW Landesverband Bayern ist unterteilt in Berzirksverbände. Die Satzung des Landesverbandes nennt auch Kreis- und Ortsverbände, jedoch existieren diese eben nicht als Untergliederung des Landesverbandes, sondern sind für sich unabhängige Wählergruppen. Viele dieser Wählergruppen bezeichnen sich schlicht auch als „Freie Wähler“, obwohl sie nicht zwingend Mitglied im Landesverband sind oder sein müssen. Diese Wählergruppen sind durchwegs als eingetragene Vereine registriert, die Namen können auch etwas variiren. Der Einfachheit halber haben auch viele von Ihnen ein ähnliches oder sogar dasselbe Logo wie der Landes- und Bundesverband. Unser FW Verein war zeitweise Mitglied im Landesverband, aktuell wieder ohne Mitgliedschaft. Ein Nutzen dieser Mitgliedschaft war und ist für uns nicht erkennbar.
In der Praxis ist die Situation also wie folgt: Bleibt das Engagement auf den Ort bzw. die Gemeinde beschränkt, genügt die Mitgliedschaft im Ortsverein (Freie Wähler Weiler-Simmerberg-Ellhofen e.V.). Will man im Kreis oder auf Landesebene aktiv mitmachen und mitreden, muss man sich bei den entsprechenden Vereinigungen einbringen. Eine Regelung, die schon seit vielen z.B. bei den Kreistagswahlen so gehandhabt werden muss.
Wir Freien Wähler in Weiler-Simmerberg-Ellhofen sind ein eingetragener Verein. Eine Verbindung zu der Freien Wähler Partei besteht nicht. Seit über 50 Jahren haben wir Freien Wähler diese Namensgebung (bis 1991 hatten wir noch die Bezeichnung Freie Wählerschaft). Das populistische und rechtslastige Auftreten von Hubert Aiwanger in jüngerer Zeit hat auch in unserem Ortsverband eine intensive Diskussion ausgelöst. Im Vorstand haben wir uns in Abwägung aller Argumente, der Vor- und Nachteile entschieden, diese Namensgebung beizubehalten. Wir haben jedoch als Zusatzbezeichnung VorOrt gewählt.
Das heißt: Wir als Freie Wähler Weiler-Simmerberg-Ellhofen VorOrt sind ein im Vereinsregister eingetragener Verein mit Mitgliedern unterschiedlichster Herkunft, Geschlecht, Alter und Berufen
Die Mitglieder und insbesondere die gewählten Gemeinderäte*innen und die Vorstandschaft engagieren sich in und für unseren Ort, um diesen mit vereinten Kräften für alle unsere Mitbürger*innen lebenswerter aber auch lebensfähig zu gestalten.
Wir sind parteifrei, wir agieren und entscheiden komplett unabhängig, sind an keinerlei Vorgaben oder Weisungen einer größeren Organisation oder Partei gebunden. Eine finanzielle Abhängigkeit besteht nicht.
Wir arbeiten an Themen, die den Bürgerinnen und Bürgern und uns in unserem Ort wichtig sind, und nicht an solchen, die uns von oben vorgegeben werden.
Wir sind die Freien Wähler VorOrt.
Text und Bild von den FW Halbergmoos/Goldach genehmigt - Text an örtliche Situation angepasst und abgewandelt