Verein oder doch Partei?

In letzter Zeit fällt immer öfter das Wort „parteifrei oder parteilich nicht gebunden“ im Zusammenhang mit FW Ortsgruppen. Warum? Sind die Freien Wähler Weiler-Simmerberg-Ellhofen etwa keine Partei? Sie sind doch im Moment mit 6 Personen gleich stark im Gemeinderat verteten wie die Kollegen*innen der CSU Fraktion! Und was bedeutet der Zusatz „e.V.“ in ihrem Namen dann eigentlich?

Freie und unabhängige Wählergemeinschaften, die sich „nur“ auf Orts- und Kreisebene kommunal-politisch engagieren, gibt es bundes- und bayernweit schon seit den 1950er Jahren, unseren Ortsverband seit 1972. Teilweise haben sich diese zu einem Landesverband zusammengeschlossen, in Bayern ist dies der Freie Wähler Landesverband Bayern. Der FW Landesverband Bayern ist unterteilt in Berzirksverbände. Die Satzung des Landesverbandes nennt auch Kreis- und Ortsverbände, jedoch existieren diese eben nicht als Untergliederung des Landesverbandes, sondern sind für sich unabhängige Wählergruppen. Viele dieser Wählergruppen bezeichnen sich schlicht auch als „Freie Wähler“, obwohl sie nicht zwingend Mitglied im Landesverband sind oder sein müssen. Diese Wählergruppen sind durchwegs als eingetragene Vereine registriert. Der Einfachheit halber haben auch viele von Ihnen ein ähnliches oder sogar dasselbe Logo wie der Landes- und Bundesverband. Unser FW Verein war zeitweise Mitglied im Landesverband, aktuell wieder ohne Mitgliedschaft. Ein Nutzen dieser Mitgliedschaft ist für uns nicht erkennbar.

In der Praxis ist die Situation also wie folgt: Bleibt das Engagement auf den Ort bzw. die Gemeinde beschränkt, genügt die Mitgliedschaft im Ortsverein (Freie Wähler Weiler-Simmerberg-Ellhofen e.V.). Will man im Kreis oder auf Landesebene aktiv mitmachen und mitreden, muss man sich bei den entsprechenden Vereinigungen einbringen. Eine Regelung, die schon seit vielen z.B. bei den Kreistagswahlen so gehandhabt werden muss.

Laut Hubert Aiwanger, Bundes- und Landesvorsitzender von Verband und Vereinigung (Partei „Freie Wähler“) gibt es von oben nach unten und natürlich auch von unten nach oben keinerlei Weisungsbefugnis oder einen einheitlichen Politikstil.

Das heißt: Wir als Freie Wähler Weiler-Simmerberg-Ellhofen sind ein eingetragener Verein mit Mitgliedern unterschiedlichster Herkunft, Geschlecht, Alter und Berufen.